LEADER ist ein Förderprogramm der Europäischen Union. Deshalb hat Regionalmanagerin Nicola Kaatz im September eine Bildungsreise ins politische Zentrum der EU unternommen, um vor Ort mehr über die EU-Institutionen, ihre Aufgaben und Arbeitsweise zu erfahren.
Was weißt du eigentlich über die EU? Das fragte sich Regionalmanagerin Nicola Kaatz letztes Jahr. Blöde Frage, möchte man meinen. Schließlich haben wir tagtäglich mit der EU zu tun und schreiben an all unsere LEADER-Projekte „Kofinanziert von der Europäischen Union“ Aber was ist eigentlich diese Europäische Union? Die EU ist für viele eine abstrakte, weit entfernte „Black Box“. Deshalb sind wir nach Brüssel und Frankfurt gefahren, um uns vor Ort einen tieferen Einblick zu verschaffen. Tatsächlich bieten die EU-Institutionen jeweils Besucher- und Informationszentrum in denen die Arbeit der einzelnen Organe und deren Zusammenwirken dargestellt wird. Noch eindrücklicher ist es, wenn man sich dazu mit Personen aus den Einrichtungen unterhalten kann. Da nicht jeder die Möglichkeit hat selber dorthin zu fahren, folgt hier ein kurzer Bericht der Bildungsreise.
Brüssel gilt als das politische Zentrum der Europäischen Union. Regionalmanagerin Nicola Kaatz hat während ihrer Bildungsreise einige EU-Institutionen besucht, darunter die Euroopäische Kommission (links) und das Europäische Parlament in Brüssel (rechts).
Im Brüsseler Europaviertel sind einige der wichtigsten Europäischen Institutionen beheimatet. Neben dem Dreigestirn von Rat, Kommission und Parlament erlauben eine Reihe weiterer Institutionen Einblicke in die Europäischen Union im Laufe ihrer Geschichte. Im Parlamentarium und im Haus der Europäischen Geschichte wird die Entstehungsgeschichte der EU veranschaulicht. Eine wichtige Figur war Robert Schuman, einer der die Grundsteine für die heutige Europäische Union gelegt hat.
Europäischer Rat & Ministerrat
Der erste Besuch galt aber dem Europäischen Rat. Der Europäische Rat bildet sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, dem Präsidenten und der Kommissionspräsidentin. In Abgrenzung dazu wurde auch die Arbeit des Rates der Europäischen Union beleuchtet, der aus den Ministern besteht, und deshalb auch Ministerrat genannt wird. Im Ratsgebäude wird nichts dem Zufall überlassen, von der Reihenfolge der Flaggen, der Sitzordnung, der Sprache und der Übersetzung sowie den Blumen - alles folgt einem Schema. Außerdem ist hier der Friedensnobelpreis, den die EU 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte erhalten hat, ausgestellt.
2012 erhielt die EU den Friedensnobelpreis, u.a. für ihren Einsatz für die Demokratie.
Europäisches Parlament
Im Europäischen Parlament sitzen die direkt vom Volk gewählten Abgeordneten: 720 Abgeordnete aus 205 Parteien in 8 Fraktionen. Die Mitarbeiterin eines Abgeordneten berichtete über die Arbeit in den Ausschüssen und zu den aktuellen Themen.
Europäische Kommission
Am 10. September hielt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament ihre Rede zur Lage der EU, in der sie auf das Erreichte zurückblickte und die Pläne für die weitere Legislaturperiode vorstellte. Zeitgleich waren wir bei der Europäischen Kommission, sodass wir mit den Mitarbeitern die Rede per Livestream aus dem EU-Parlament in Straßburg verfolgen konnten. Denn die Rede wird auch innerhalb der Kommission mit Spannung erwartet, da sie vorher nur im engsten Kreis bekannt ist.
Beim Besuch der Kommission wurde auch das Zusammenspiel der Institutionen verdeutlicht:
Der Rat vertritt die Mitgliedsstaaten und gibt die Leitlinien vor.
Die Kommission vertritt die Interessen der EU und bereitet u.a. Gesetze oder den Mehrjährigen Finanzrahmen vor.
Das Parlament vertritt die Bevölkerung und stimmt mit dem Rat über die Vorschläge der Kommission ab.
Vertretung der Regionen (Bundesländer)
Um sich bei der EU Gehör zu verschaffen, haben unzählige Regierungen, Vereinigungen, Unternehmen usw. eigene Büros in Brüssel - so auch die Bundesländer. Die Landesvertretungen sind das Sprachrohr ihrer Landesregierung und vertreten auf EU-Ebene die Landesinteressen. Gleichzeitig sind sie ein Höhrrohr, das die Prozesse in Brüssel eng verfolgt, um der Landesregierung über wichtige politische und legislative Vorgänge zu berichten. So können frühzeitig die Folgen auf Landesebene abgeschätzt und auf den politischen Prozess Einfluss genommen werden. Auch die Regionen, Provinzen, Counties etc. der anderen Mitgliedsstaaten sind vor Ort. Sie alle sind im Ausschuss der Regionen vertreten. Dieser hat allerdings nur beratenden Charakter. Er wird angehört, kann der EU Kommission aber keine eigenen Vorschläge unterbreiten.
Die EU-Institutionen stehen - nach vorheriger Anmeldung und Sicherheitscheck - den Bürgern offen.
Europäische Zentralbank
Eine weitere EU-Institution ist die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt, der auf dem Rückweg ein Besuch abgestattetet wurde. Die EZB ist in ihrer Tätigkeit unabhängig. Sie ist aber verpflichtet regelmäßig dem EU-Parlament und der breiten Öffentlichkeit über ihre Arbeit zu berichten. Dazu ist sie natürlich im Dialog mit den anderen EU-Institutionen, bspw. der Kommission und dem Rat der Europäischen Union, insbesondere den Finanzministern. Die EZB ist verantwortlich dafür die gemeinsame europäische Währung stabil zu halten, den Leitzins festzulegen, die Banken zu überwachen und die Banknoten herzustellen. Für die Euro-Münzen sind die Staaten selbst zuständig. Aktuell ist der Euro Zahlungsmittel in 20 EU-Ländern, aber auch in einer Reihe von nicht Mitgliedsstaaten, u.a. dem Vatikan. Nach und nach führen weitere Länder den Euro ein, wie ab dem 01.01.2026 Bulgarien. Tatsächlich sehen die Verträge vor, dass eigentlich alle EU-Mitgliedsstaaten den Euro einführen, ausgenommen Dänemark. Der Zeitplan ist aber offen. Manche erfüllen die Voraussetzungen (noch) nicht, in anderen Ländern gibt es einfach keine Bestrebungen dies zu tun.
ARD-Studio Brüssel
Nachdem wir in den Tagen zuvor einen Einblick in das Innenleben der EU und die entsprechenden Institutionen gewinnen konnten, stellte sich die Frage, wie wird über Europa berichtet. Dafür ging es ins ARD-Studio Brüssel, wo ein Journalist aus erster Hand erzählte, wie Journalisten an Informationen herankommen, welche Herausforderungen im Bereich Transparenz und Medienkonsum existieren, wie die Unabhängigkeit der Berichterstattung gewährt wird und wo und wie die Beiträge schlussendlich platziert werden.
Alle Fotos Regionalmanagement: Bei der ARD durfte Regionalmanagerin Nicola Kaatz selbst ins Aufnahmestudio für einen fiktiven Bericht aus Brüssel.
